Das Wichtigste vorweg: Anders als es - wenn man die Auswertungen verfolgt - vielleicht den anscheint hat, kann aus meiner Sicht keine der Parteien aus dem Wahlergebnis etwas für sich Parteispezifisches entnehmen. Schon gar nicht etwas Positives. Die Sieger der Wahl sind keine wirklichen Sieger. Und die Verlierer der Wahl auch keine wirklichen Verlierer. Denn: Das war mit Abstand eine der taktischsten Wahlen seit des Mauerfalls. Überschattet von der EU Krise und dem Paradigmenwandel der Transatlantic Brücke.

Nicht ein einziger "Proband" in meinen Beobachtungen, Gesprächen und Tischrunden in den letzten Wochen hatte einen klaren Kandidaten oder eine deutliche Tendenz zu einer Partei für sich nennen können. Mit Abstand und ohne Ausnahme jeder mit dem ich sprach, hat taktisch gewählt "um Schlimmeres verhindern zu wollen", wie es oft hieß. Oder damit da "endlich mal was passiert". Eine nicht ungefährliche Taktik, wie man wenn man die Resultate aus ähnlichen Ideen in anderen Ländern beobachtet gut sehen kann. Egal aus welchem politischen Lager stammend. Niemand war auch nur von einem einzigen "Kanzler-Kandidaten" oder einer möglichen Regierungs-Partei überzeugt. Politik lässt Persönlichkeiten missen. Jeder versicherte mir - und so klang es anderorts wohl ähnlich - dass man eigentlich "zur Zeit niemanden ernsthaft wählen könne" und die Politik noch nie so wenig Charisma und Hoffnungsträger im Petto hatte wie heute. Das ist bezeichnet. Und das ist auch genau das, was zu 99% über dieser Wahl stand. Wie schon einmal nach einer Jahrhundertwende. Und wie man sie auch eigentlich werten müsste. Aber welch Wunder: niemand tut es. Zumindest am Morgen nach der Wahl noch nicht.

Dass es aus unserer Analyse heraus keine Sieger sondern nur Verlierer gibt, hat sicherlich nicht mehr als 24 Stunden Vorsprung nach der Wahlnacht. Schon morgen werden wir diese Rhetorik auch anderorts lesen. Denn die CDU hat nicht an Stimmen gewonnen, sie hat an Stimmen verloren. Und hat nur deshalb ausreichend abgeschnitten, weil es genug taktische Wähler gab, die sich ausgerechnet haben, auf diese Weise Rot/Grün zu beenden und AfD zu verhindern. Einfach weil die CDU genug Basis-Stimmen hat um in der Wähler-Rechnung ein Umgewicht darzustellen. Das Gleiche gilt für die Linke und BSW. BSW hat verloren weil die taktischen Wähler sich ausgerechnet haben, wer am ehesten eine Chance hat in die Regierung und den Bundestag einzuziehen und zu der AfD ein Gegengewicht am anderen "Flügelrand" zu sein. Deshalb entschlossen sich potentielle "Schwanker" zwischen Linke und BSW für Die Linke. Und andere wieder für SPD statt BSW.

Die SPD ist die einzige Partei, die obwohl sie so schlecht wie noch nie in ihrer Geschichte abgeschnitten hat, jedoch froh sein muss, dass sie in dem taktischen Wahlrondell nicht sogar noch schlechter abgeschnitten hat. Denn viele ihrer Stimmen sind ebenfalls taktischen Wählern zuzurechnen. Im Schlimmsten Fall "lieber nochmal Scholz als AfD oder Merz", hieß es oft. Und auch die AfD hat aus unserer Sicht keinen Grund zum Feiern. Denn die Anzahl der Protestwähler die ideologisch vielleicht gar nicht so synchron zu Parteimitgliedern sind, wie die Partei sich das vielleicht erhofft, werden nicht lang bei der AfD bleiben wenn sie merken, dass sich im Land auch ohne AfD an der Spitze etwas in ihrem Sinne ändert. Die AfD war halt nur schlau genug "die heißen Eisen" anzufassen, die der Bürger als "ignoriertes Problem" einstufte. Aber etwas anfassen und benennen ist das Eine. Aus der Opposition heraus kein Hexenwerk. Und der Deutsche ist ein Gewohnheitstier und wünscht sich insgeheim, dass eine der "Altparteien" ihre Probleme löst.

Und dass ausgerechnet der Osten so stark blau pigmentiert auf der Karte aussieht hat weniger damit zu tun, dass "der Osten rechts sei", wie es im Westen immer wieder gern herbei geredet wird. Sondern damit, dass der Osten kulturell eine andere Vorgeschichte vor der Einheit und weniger Angst vor drastischen Veränderungen hat. Da sie damit Erfahrung haben. Während Westdeutschland sich in seiner Seele ja nie mehrfach so stark verändern musste wie der Osten innerhalb kürzester Zeit, vom Einmarsch der Russischen Truppen Ende des 2. Weltkrieges angefangen bis zum Mauerbau, einem neuen Staat und dem Mauerfall und wieder einem neuen Staat, ist der Westen dem Irrtum auferlegen, es ginge um Ideologien in den Köpfen der Menschen. Nein, solche Umbrüche zehren an der Seele einer Kulturregion, wie man ja auch gut in anderen Ländern sehen kann, die viele Umbrüche hinter sich haben. Und reißt Hemmschwellen gegenüber Experimenten ein. Vieles wird im Kontext Ost meiner Ansicht nach falsch interpretiert. Und es gibt im Osten auch gar nicht so viele Sympathisanten für Russland, wie jüngst unterstellt wird. Vielerorts werden sie als "ehemalige Besatzer" mehr als nur kritisch gewertet und der Einmarsch auf Schärfste mit Empörung quittiert. Und radikalisierte ziellose Jugendbanden (ohne sie zu verharmlosen!) oder Politik verdrossene Rentner sollte man eh immer aus solchen Spekulationen herausnehmen. Die AfD sollte sich nicht zu früh freuen. Vor allem wenn der Osten mitbekommt, wie wenig die Partei sozial in ihren Zielen ist. So zumindest meine (nicht durch Ost- oder West-Kultivierung verklärte) distanzierte Sicht auf die Karte.

Aber das ist nur der Schmelzkern der unserer Ansicht nach völlig vernebelten und voreiligen Auswertung der Wahl durch die eigenen Parteianalysen und dem dadurch auch indirekt beeinflussten Medienecho, welches ja dahingehend auch ein wenig gezwungen ist diese zu "zitieren". Von oben und ideologiefrei betrachtet und im Kontext dieser Taktikwahl und dem Umstand wie es zu dieser Wahl überhaupt gekommen ist, kann man viele dieser Auswertungen getrost mit kritischem Auge betrachten. Darüber hinaus ist auch das Dogma des politischen Koordinatensystems immer noch viel zu stark integriert in die Auswertungen. Und es fehlt dadurch vielfach an Neutralität, um es richtig zu betrachten. Aber auch wir können es nur versuchen. Neutralität ist wie Grenzwertberechnung: nur ein Annäherungsversuch, dem man nie zu 100% erreicht. Aber erstrebenswert ist es für eine Analyse zur DIESER Lage allemal. Und das ist was wir hier versuchen wollen. Die Frage ob wir vor einem "Scheideweg" stehen lässt sich auch nicht in Kürze beantworten.

Aber first things first: Wie bei ISC schon mehrfach in den letzten 2 Jahrzehnten geschrieben, hat das politische Spektrum unlängst "ausgedient". Ein Koordinatensystem von Links bis Rechts über die Mitte dient mehr nur noch dazu seine politischen Gegner für vermeintlich sich abzeichnende Tendenzen an die Wand zu nageln, als denn um sich selbst an Idealen oder Ideologien zu verhaften. Was eh Blödsinn ist, wenn man wirklich sinnvoll Politik machen will. Diesen Scheideweg haben wir schleichend bereits vor mindestens 2-3 Jahrzehnten betreten. Und über Landesgrenzen hinaus sieht es dann eh noch einmal ganz anders aus. Mit den Koordinaten, meine ich. Aber dazu später mehr. Schaut man sich die Parteien, ihre Figuren und Programme genau an, merkt man schnell, dass die Vorstellungen der Menschen gegenüber der Realität da schon seit sehr langer Zeit sehr stark auseinander gehen. Nicht umsonst kam irgendwann der Wahl-o-mat auf den Plan. Und hat nicht selten schon zu lustigen und öffentlich diskutierten Ergebnissen geführt, welche die Nutzer überraschten.

Und aus meiner Sicht (ebenfalls schon mehrfach von mir angemerkt) kommt noch hinzu: eine Gesinnung ist auch noch lang kein Regierungsplan. Und noch weniger ein vertrauenswürdiges Signal für eine international ernstzunehmende, seriöse und diplomatisch kluge Korrelation zwischen Innen- und Außenpolitik. Weshalb ich auch einige in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien schon allein wegen ihres Namens seit ihrer Gründung zum Gespräch bitten müsste. Was soll denn bitte Grün, Links, oder Christlich für ein Regierungsmotto oder Leitfaden für eine ganzheitliche Landesstrategie über alle Themen hinweg sein? Vor allem während wir anderen Ländern vorhalten, sie wären zu dogmatisch oder ideologisch oder religiös strukturiert? Während es ausgerechnet in Deutschland sehr auffällig ist, dass wir einige Ideologien in den Parteinamen tragen. Und das ist nicht nur für das Ausland sehr verwirrend. Auch Wähler, die sich mit vielen politischen Aspekten beschäftigen wollen welche im Land angepackt werden müssen, können diese Einseitigkeit im Endeffekt ja nur in einer Ampel ertragen. Also wenn die Parteien dem Namen wirklich entsprechen. Was ja, wie bereits eingangs erleutert, heut unlängst nicht mehr der Fall ist. Manchmal vielleicht auch Gott sei Dank.

Und so wundert es nicht dass diese Wahl im Ausland zu großen Teilen falsch interpretiert wurde. Viele "konservative" Glückwünsche sollte man sich also noch mal unter folgenden Gesichtspunkten zu Gemüte führen: Während ich innen-politisch mehrfach kritisierte, dass unser Blick auf Amerikas politisches Koordinaten-System seit Jahrzehnten durch eine deutsche Sichtweise verklärt ist, welche nicht versteht wie sich die Republikaner und Demokraten entwickelt haben und wofür sie (im Gegensatz zu unseren Annahmen) stehen, muss man im Umkehrschluss jedoch erkennen, dass es andersherum ganz genauso ist. Was Amerikaner also über Deutschland wegen ihrer eigenen politischen Landschaft nicht wissen können: eine von den jeweiligen politischen Gegnern als "rechts" bezeichnete Partei ist in Deutschland etwas anderes als in Spanien oder Italien. Und vor allem etwas VÖLLIG anderes als in den USA. Wo wir wieder bei dem sind, was ich eingangs sagte: dieses Koordinatensystem hat mehr als nur Lücken. Es verwirrt oft mehr als es hilft. Und landesübergreifend sowieso.

Warum? Zum Einen, weil in Deutschland politische "Tendenzen" vor sich herzutragen, die man in diesem Koordinatensystem als "rechtslastig" beschreiben würde, im Zusammenhang mit unserer Geschichte weitaus mehr wiegen als anderswo. Und zum anderen hat es auch weitaus weniger eher "traditionelle" konservative Nuancen als in anderen Ländern. Und somit eine viel größere Tendenz zum destruktiven Rechts-Populismus und Revisionismus. In den USA sind konservative "right wing states" zum Beispiel nicht selten einfach nur schlichtweg sehr konservativ. Was ich nicht verharmlosen will. Aber eben nicht "aktiv" sondern eher aus Gewohnheit. Oder sehr religiös. Und eher aus einer politischen Tradition heraus. Vor allem auf dem Land. Insbesonders gegenüber den "Schlipsträgern" (Demokraten) aus der Großstadt und von der Küste misstrauisch. Nicht alle haben deswegen gleich eine Hakenkreuzfahne im Keller. Und wenn, dann wissen jene oft wenig darüber, was das eigentlich im Ausmaß bedeutet. Wie eine Requisite. 

Klar: Auch in Deutschland muss man unterscheiden zwischen aktiven Hassgruppen, einer allgemeinen Unwillkommenskultur in bestimmten Milieus durch geschürte Angst, und einfachen Menschen am anderen Ende, die der Meinung sind, dass unangenehme Themen angepackt werden müssen, aber dabei unbeholfene Wahlentscheidungen treffen. Aber mit dem Unterschied, dass in Deutschland aus gutem historischen Gründen darauf geachtet werden sollte, wer die "Strippenzieher" dahinter sind. Und welche Emotionen da hochgekocht werden. Und damit meine ich an allen Außenenden im Spektrum! Vor allem vor dem Hintergrund der derzeit instabilen EU, die wir heute mehr als denn je stabil brauchen.

Der jüngste Wahlkampf hat eindeutig gezeigt, dass "gemäßigte" Parteien endlich etwas begriffen haben, was wir in Artikeln die bereits über 10 Jahre alt sind schon unlängst zur Diskussion gestellt hatten: bestimmte Themen vielleicht besser nicht den Hitzköpfen oder Populisten zu überlassen. Auch wenn man diese Themen per sé erst einmal als unhuman empfindet und vielleicht auch Angst davor hat sie falsch anzugehen und dabei unmenschlich zu sein. Aber genau so passiert es eben, dass solche Themen dann ignoriert empfunden und von den falschen in die Hand genommen werden. Oder zumindest in den Mund. Vor der Wahl. Man kann den Druck in der Bevölkerung, sei er auch noch so fehlgeleitet in eigenen Augen nun mal als Politiker nicht weg ignorieren. In Amerika hatte man dafür lange die Weisheit versucht einzuhalten: "If you are against it, assign for the job. Before somebody worse is doing it". Viele haben nicht verstanden warum demokratische Präsidenten zum Teil "republikanisch" regiert haben. Das wurde im EU Blätterwald viel diskutiert. Aber nicht verstanden. Es ging darum: lieber mache ich den unangenehmen Job und kann dabei noch ein Reststück an Menschlichkeit bewahren, bevor es jemand Schlimmeres tut. Somit hat man Hardliner außen vorgehalten.

Und so kam die Erkenntnis in Deutschland leider zu spät, dass man Themen wie transparente für die Bürger nachvollziehbare Einwanderungsregulierung auch in solche Parteiprogramme integrieren muss, die so eine Agenda normaler Weise gar nicht zu einer Priorität machen würden. Und schon allein das Kind des Gedankens als unhuman empfänden... Und wieder sind wir bei dem ausgedienten Koordinatensystem.

Bei aller versuchten politischen Neutralität in diesem Kurzessay muss man benennen dürfen: In Deutschland sammeln sich unter dem was man im traditionellen Spektrum als tendenziell "rechts" bezeichnen würde, viel Populismus und unreflektierte Fremdenfeindlichkeit in Form und Ausmaß, dass selbst anderen rechts-konservativen Strömungen in der EU das zu viel ist. Was auch dazu führt, dass selbst innerhalb der EU einige Länder mit Rechtsruck in der eigenen politischen Landschaft gar nicht so viel Schulterschluss zur AfD zeigen, wie diese es sich selbst vielleicht gern herbei wünschte. Denn wenn man den Analysen seit 2 Jahren aus dem Blätterwald folgt, scheinen viele "rechte Flügel" in der EU durch sich immer wieder verschärfende Aussagen aus den Reihen der AfD und ihrer Nähe zu verfassungsfeindlichen Gruppen auf Distanz zu gehen. Zumindest hat es den Eindruck.

Aber einige Leser sollten sich nicht zu früh freuen: Genauso kann man dies Alles natürlich auch auf außen Links anwenden. Auch da fehlt es nicht selten an Selbstreflektion und Überprüfung dessen was die Linken gern als "human" ansehen. Aber dabei nicht merken, wie sie auch menschenfeindlichen Ideologien eine Bühne geben. Und somit den Vorwurf von Populismus aushalten müssen. Und die Gefährdung der Demokratie. Zwar galt in Deutschland lang traditionell und durch den Holocaust bedingt die unsichtbare Faustregel: "Wenn es turbulent wird ist Links immer noch besser als Rechts" von der Mitte. Aber welche Ausmaße das nehmen kann, haben wir ja (und nicht nur da) zu RAF-Zeiten erlebt. 

Natürlich sollte man es sich nicht so einfach machen und auf das schon etwas angestaubte Paradigma immer wieder zurück greifen, dass sich an den "Außengrenzen des politischen Spektrums" der Kreis ja immer wieder schließe. Auch ich habe dieses Modell gern bedient um Hitzköpfen aus den jeweiligen Lagern in Debatten auch mal "die Luft rauszulassen" und aufzuzeigen über den eigenen Tellerrand zu schauen. Aber genau genommen greift das insgesamt zu kurz und ist eine nutzlose Abschottungs-Floskel, die nicht selten aus der "gehobenen liberalen Mitte" kommt, wie Außenflügler jetzt sicherlich gegen argumentieren würden.

Aber das ist eine gute Überleitung von den Außenflügeln zurück zur Mitte: Hat die politische Mitte des alten Spektrums in dieser Wahl an Boden verloren? Die klare Antwort ist: ja. Und ist das - neutral betrachtet - gut? Und jetzt kommt meine Antwort vielleicht für einige meiner Stammleser überraschend: ja. - Aber nur wenn es kein Dauerzustand bleibt. Warum? Nun, weil es Zeit wird aufzuwachen. Wie vorher bereits erklärt: die Debatte nicht den Falschen überlassen. Mit den Menschen reden, aufklären, handeln und nicht aufschieben. Und wenn Handeln gerade das falsche wäre, aufklären darüber warum. Und zwar so dass es Wähler verstehen und glauben könne. Mit den Menschen und nicht gegen Menschen Politik machen. Nicht ideologisch handeln sondern menschlich. Etwas was ich von der Mitte erwarte. Das aber bedeutet nicht nur menschlich dem Augenscheinlichen gegenüber zu sein, wie zum Beispiel jenen gegenüber, die um Asyl fragen. Sondern auch dem nicht Augenscheinlichen gegenüber, wie zum Beispiel jenen gegenüber, die davor Angst haben wie das realistisch umgesetzt werden soll wenn doch überall Geld fehlt. Sei diese auch noch so unbegründet aus eigener Sicht. Es zu ignorieren oder gar gleich mit der Migrationsintoleranz Vorwurfs-Keule zu kommen, ist trotzdem keine Politik. Aufklärung ist dabei wichtig. Viel zu oft haben sich politische Flügel in der Mitte auf dem Vorwurf gegenüber anderen Parteien außen rechts oder links ausgeruht und von den Wählern nun dafür die Quittung bekommen.

Aber die politische Mitte in Deutschland hat noch ein ganz anderes Problem. Personeller Natur. Jede Partei hat eine inner-parteiliche Entwicklung und Evolution, die im Laufe der Zeit unterschiedliche Generationen und Typen an die Parteispitzen oder "Außenwände" eines Parteigebäudes schwämmen. Und somit zu den Gesichtern der Parteien werden. Und nicht selten deshalb auch zu "Kandidaten". Und je nach Phase und Generation kann dies der "Strahlkraft" einer Partei schaden oder nutzen. Die Einschätzungen solcher Persönlichkeiten von außen liegen dabei aber auch nicht selten komplett falsch. Denn es sind oft nicht die offensichtlichen Aspekte einer Person die am Ende zählen und Menschen zusammen bringen und Gruppen hinter sich vereinen können. Manchmal sind es auch unerwartet ganz unverhoffte Charaktere, die das schaffen. Oder noch ein "Ass im Ärmel haben" welches nicht gleich ersichtlich ist. Also leicht ist so etwas nicht zu beurteilen. Und noch weniger zu beschreiben. Aber nachträglich kann man schon zusammenfassend erkennen, wenn einer Partei solche Figuren entweder fehlten oder falsch herum besetzt waren. Zum Beispiel hätte ich wenn es im Vorfeld um die Kandidatenfrage ging, Laschet für die CDU und Gabriel für die SPD in meiner Einschätzung zugerechnet, weitaus mehr nicht taktische Wähler zu motivieren und zu einen, als es Merz und Scholz geschafft haben. Aber als das vielleicht sogar inner-parteilich klar wurde, war das Kind unlängst in den Brunnen gefallen. Solch Personalwechsel können ja nicht mal eben über Nacht stattfinden. Das sind ja inner-parteiliche evolutionäre Prozesse.

Nun: "Hätte, Hätte, Hundekette...!" - Es ist nun wie es ist. Und was ich bereits in der Ära "Angela Merkel" ihren Kritikern zurief, rufe ich heute auch jenen gegenüber zu, die sich auf Dinge, die sie an vorherigen oder zukünftigen möglichen Kanzler:in Kandidaten nicht mögen, eingeschossen haben. Ein solches Amt gut zu meistern wird nicht nur an der Person, dessen Geschichte und Positionen im Vorfeld oder dessen Charakterzügen, die man vielleicht mag oder nicht mag ausgemacht. Und schon gar nicht von dem Bild was andere über die Person vor sich hertragen. Sondern viel und vor allem auch daran, wie diese Person in diesem Amt "reift". Und so denke ich wird jede:r zukünftige Kanzler:in sicherlich Gutes leisten. So hoffe ich. Diesen Vorschussglaube muss man trotz möglicher Differenzen schon gewähren. Und ein Land sollte auch bei allen Meinungsverschiedenheiten eines nicht vergessen: Ohne Rückenhalt und auch mal Zuspruch und Schulterschluss kann kein Land und auch keine Fußballmannschaft in der Welt bestehen. Zur Demokratie gehört auch, dass man das Wahlergebnis dann auch akzeptiert und konstruktiv wird. In diesem Sinne möchte ich allen Kandidaten zu dem Wahlergebnis aufrichtig gratulieren und meine erst einmal unvoreingenommene Unterstützung im Falle eines Amtsantritts aussprechen. Auch wenn wir sicherlich in Vielem anderer Meinung sind und möglicher Weise hier und dort unterschiedliche Werte teilen. Und wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann wäre es, dass der/diejenige es schafft sich mit guten Leuten zu umgeben, um zum richtigen Zeitpunkt gut beraten zu sein.

Denn eines sollte allen Diskutanten klar sein: Wir stehen möglicher Weise vor einem sehr drastischen Scheideweg. Wir durchfahren gerade sehr unruhige und nicht ungefährliche Gewässer. Und wir sind gut damit beraten die Bootsbesatzung nicht ständig aufzuwühlen und dem jeweiligen Captain vielleicht auch nicht ständig und vor allem nicht unüberlegt ins Lenkrad zu greifen. Es kann nicht schaden, trotz eigener Schwerpunkte, eine gewisse Anordnung von Prioritäten aller Bootsinsassen zu akzeptieren, wenn es darum geht, die derzeit brennenden Probleme zu lösen und dafür gewisse Grabenkämpfe hinten anzustellen. Denn: Was nützt es beim Kabinenessen mehr Salat durchgesetzt zu haben, wenn bei der Debatte darüber vergessen wurde das Leck am Buk zu flicken, damit der Kahn nicht absäuft.